Allgemeine Nutzungsbedingungen / AGBs

 

1       Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH, Dönhoffstr. 39, 51373 Leverkusen (nachstehend: „Betreiber“) gegenüber den Nutzern der Internetseite www.kreative-wirtschaft-leverkusen.de und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite zur Erstellung eines Profils registriert.

 

2       Leistungsgegenstand und Inhalte der Internetseite

Die Internetseite ist eine interaktive Plattform zur Vernetzung von Akteuren der Kreativwirtschaft in Leverkusen mit Interessenten und potenziellen Auftraggebern. Auf der Plattform werden die Akteure der Kreativwirtschaft und ihre Dienstleistung in Form von Profilen vorgestellt.

 

3       Berechtigte Nutzer

Die Nutzung der Internetseite ist Akteuren und Gewerbetreibenden der Kreativwirtschaft aus Leverkusen vorbehalten. Ein Anspruch auf Nutzung und Erstellung eines Profils besteht nicht.

 

4       Anmeldeprozess/Registrierung

Zur Erstellung eines Profils muss der Nutzer sich registrieren und ein Benutzerkonto eröffnen. Dies geschieht über ein Anmeldeformular. Der Betreiber prüft daraufhin, ob es sich um einen berechtigten Nutzer handelt. Ist der Nutzer zur Kontoerstellung berechtigt, schaltet der Betreiber das Konto zur Nutzung frei. Der Nutzer kann daraufhin sein Profil eigenständig gestalten. Die Ersterstellung des Profils sowie alle zukünftigen Änderungen müssen vom Betreiber freigeschaltet werden, bevor sie auf der Internetseite sichtbar werden.

 

5       Entgeltlichkeit

Der allgemeine Zugang, die Nutzung der Webseite und die Erstellung sowie Pflege der Profile sind unentgeltlich.

 

6       Copyright

Die durch die Betreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

7       Inhalte

7.1      Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

Durch die Einsendung von Inhalten wird dem Betreiber das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.

 

7.2      Zulässige Inhalte

Wenn ein Nutzer Inhalte für die Internetseite bereitstellt, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben oder fremde Urheberrechte verletzen. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.

Auf der Internetseite darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit dem Betreiber eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegen genommen.

Der Betreiber behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird.

 

7.3      Vorbehalt der Veröffentlichung

Der Betreiber behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen oder zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.

 

8       Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen

Sollte ein Nutzer gegen die vorstehenden Regelungen verstoßen, behalten wir uns vor, Maßnahmen gegen den Verstoß einzuleiten. Diese Maßnahmen sind insbesondere die Löschung von rechtswidrigen Inhalten, die Verwarnung des Nutzers und, bei wiederholter Zuwiderhandlung oder gesteigertem Schweregrad des Verstoßes, der Ausschluss des Nutzers von den Funktionen der Seiter sowie die Löschung seines Nutzerprofils.

 

9       Haftungsausschluss

9.1      Haftung für Inhalte

 Das Angebot der Internetseite steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Die Inhalte wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir als Betreiber jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

 

9.2      Haftung für Links

Die Internetseite enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

 

9.3      Regressansprüche

Der Nutzer hält den Betreiber von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von ihm zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung ist der Nutzer verpflichtet, die WfL bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen.

 

10    Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag wird als ausschließlicher Gerichtsstand Köln vereinbart. Dies gilt auch für den Fall von Auseinandersetzungen über das wirksame Zustandekommen dieses Vertrages und/oder über die Beendigung des Vertrages.

 

11    Geschlechterbezeichnung

 Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen i.d.R. die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.

 

Quellen: Datenschutzerklärung von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, Facebook DatenschutzerklärungDatenschutzerklärung für Google Analytics